JAPAN LINK | politik | Partei- und Regierungschef gesucht

Japan hat einen neuen Regierungschef

Was tun mit Mori?

Parteienlandschaft

MORI Ôgai

Offizielle Homepage des amtierenden japanischen Ministerpräsidenten

Partei- und Regierungschef gesucht

Partei- und Regierungschef gesucht
Über die verzweifelte Suche der LDP nach einem Nachfolger für MORI im Frühjahr 2001

Von Andreas Fels

19. März 2001: Die Wahl im japanischen Oberhaus zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und damit auch gleichzeitig des neuen Premier Japans rückt unaufhaltsam näher. Doch noch fehlt der rechte Kandidat, der den von Mißtrauensanträgen arg geplagten amtierenden Premierminister MORI Yoshirô im Juli beerben könnte.

Glaubte man dem in den japanischen Medien in dieser Zeit wiedergegebenem Meinungsbild, so schien es keinen wirklich aussichtsreichen Kandidaten zu geben, der MORIs schwierigen und undankbaren Job übernehmen könnte oder wollte. Die möglichen Kandidaten, die ins Gespräch gebracht wurden, waren zum einen zwei Vertreter der großen und mächtigen Faktion unter der Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten HASHIMOTO: der frühere LDP Generalsekretär NONAKA Hiromu und HASHIMOTO Ryûtarô selbst, der bereits zwischen Januar '96 und July '98 das Zepter des Landesregierenden erfolglos in der Hand hielt. Zum anderen stellten MORIs Faktion und die Horiuchi- Faktion weitere Kandidaten. Letzterer wurde als aussichtreich angesehen - aussichtsreich vor allen Dingen deshalb, weil seine Faktion auf die Wünsche der HASHIMOTO- Faktion eingeht, so, wie auch auf die Wünsche der anderen LDP- Faktionen. Diese auf Konsens bedachte Politik hätte gerade in einer Zeit nach den ständigen innerparteilichen Konflikten um die Figur MORI durchaus förderlich für Fortschritt und Problemlösung in Japan sein können.

Vom langerwarteten Rücktritt MORIs, der dann zunächst doch kein Rücktritt wurde

Am Freitag den 9.März 2001 waren die nationalen und internationalen Zeitungen voll mit Meldungen, die von einem bevorstehenden Rücktritt MORI Yoshirôs sprachen. Darin war vor allen Dingen von einem Rücktritt am folgenden Samstag die Rede. Spätestens aber wolle er ihn am LDP- Parteitag am 13.März bekanntgeben. Doch der erwartete Rücktritt blieb aus. MORI dementierte empört solche Absichten und ließ die Öffentlichkeit über den Kabinettssekretär FUKUDA Yasuo wissen, dass ein Rücktritt nicht in Frage kommen würde.

MORI stand seit dem Ererben seines Amtes nach dem unerwarteten Tod seines Vorgängers OBUCHI Keizô ständig in der Kritik der Opposition, der Politiker aus den eigenen Reihen und der Medien. Diese zielte auf seine unzähligen Skandale, Anzeichen eines weiteren Konjunkturrückgangs und politische Unfähigkeit. Da Umfragen zu seiner Person und Funktion durchgehend negativ ausfielen, wurden ihm nur sehr geringe Chancen eingeräumt, die anstehenden Oberhaus- Wahlen im Juli 2001 zu gewinnen.

Dies mag der Hauptgrund gewesen sein, wieso MORI am 6.April 2001 doch seinen Rücktritt bekannt gab. Politische Beobachter munkeln, dass die LDP bezüglich der Wahl ihre Felle davonschwimmen sah. MORI mußte - nun auch auf starkes innerparteiliches Drängen seinen Hut nehmen und seinen Posten für eine populärere Figur rämen. KOIZUMI Junichirô übernahm Ende April seine politischen Aufgaben.

NONAKA, der erst im vergangenen Dezember als Generalsekretär zurückgetreten war, hatte sich vor allen Dingen durch seinen plötzlich wieder erstarkten politischen Aktivismus selbst in das Gespräch um eine Kandidatur gebracht. Besonders seine vehement vorgetragene Forderung zur Korrektur der Aktienpreise nach oben hin hatte ihm viel Aufmerksamkeit eingebracht und zur Schärfung seines Profils beigetragen. SUZUKI Muneo, NONAKAs engster Vertrauter innerhalb der LDP und Generaldirektor des LDP Wahlbüros, hatte in der Folge damit begonnen, Unterstützer für NONAKA und seine politische Linie zu gewinnen. In der Tageszeitung Yomiuri Shinbun verkündete er seine Meinung, dass "NONAKA der einzige Kandidat für den nächsten Premierministerposten" sei.

Diese Ansicht teilten nicht viele andere Mitglieder der LDP. Die Mehrheit bewertete seinen politischen Stil als "von oben herab" und wollte einem Kandidaturantrag nicht stattgeben. Laut einem in der Yomiuri Shinbun zitierten Führungsmitglied der HASHIMOTO- Faktion hätten ihn lediglich 20 von 101 Mitgliedern aus den eigenen Reihen unterstützt.

So überrascht es nicht, dass der Betroffene Gerüchte einer Kandidatur eilfertig dementierte. Er teilte bei einer Rede Ende März in Saga seinen Zuhörern mit: "Ich erkläre Ihnen hiermit, dass ich absolut keine Absicht hege, Premierminister zu werden." Desweiteren verkündete er: "Politiker wie ich, die der älteren Generation angehören, sollten so etwas gar nicht erst in Erwägung ziehen und ich bin bestimmt nicht derjenige, der so etwas (i.e. eine Präsidentschaftskandidatur in der LDP) in Betracht zieht."

Auch AOKI Mikio, Generalsekretär der LDP im Oberhaus beeilte sich, die Gerüchte zu verwerfen, NONAKA könnte der Kandidat der LDP sein - wohl, um sogleich mögliche Konflikte zwischen den verschiedenen LDP- Faktionen im Keim zu ersticken. "Es gibt keine Möglichkeit (für NONAKAs Kandidatur). Da bin ich mir zu 300 Prozent sicher."

Auch wenn es so etwas wie eine 300 prozentige Sicherheit per definitionem nicht gibt, konnte auch schon im März davon ausgegangen werden, dass eine Kandidatur HASHIMOTOs ebenso unwahrscheinlich war. Zumindest ein Wahlsieg desselben, da dieser bereits 1998 sein Amt des Staats- und LDP- Parteiführers vorzeitig wegen politischer Unfähigkeit abgeben musste. Auch wenn ihn einige seiner Parteifreunde gerne noch mal in der Rolle des Staatschefs sehen würden, ließ HASHIMOTO indes mit gesundem Realismus verlautbaren, dass er seine Chancen, noch einmal gewählt zu werden, als "sehr gering einschätze." Wie die Zeit zeigte, stellte sich Hashimoto der Herausforderung und verlor mit 155 Stimmen zu 298 Stimmen gegen KOIZUMI Junichirô, den nun amtierenden Parteivorsitzenden der LDP und Premier Japans. Hätte HASHIMOTO die Wahl gewonnen, dann sicherlich nicht wegen seiner politischen Führungsqualitäten, sondern eher deswegen, weil er die zerstrittenen großen Faktionen innerhalb der LDP hätte einen können.

Diese Funktion zu erfüllen könnte KOIZUMI Junichirô deutlich schwerer fallen: Sein langgehegter Wunsch, die Post zu privatisieren, stößt einigen LDP Mitgliedern, vor allen Dingen in den Reihen der HASHIMOTO- Faktion, bitter auf. NONAKA bestand in seiner Rede Ende März darauf, dass das Post- Monopol in den Händen der Regierung bleiben solle und wies darauf hin, dass man doch die lange Tradition der staatlich- postalischen Servicedienstleistungen seit der Meiji- Zeit bedenken solle. So dürfte KOIZUMI eher nur auf Unterstützung aus den Reihen der MORI- Faktion und der jüngeren Diätenmitglieder rechnen, die mit ihm in diesem Bestreben konform gehen.

Seitenanfang